Allgemeine Geschäftsbedingungen für die e-Learning-Module des Freistaates Sachsen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die e-Learning-Module des Freistaates Sachsen

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Digitale Lernwelten GmbH
Dominikanergasse 2
85072 Eichstätt

Tel: +49 (0)8421 9862153

Geschäftsführer:
PD Dr. Marcus Ventzke, Johannes Grapentin, Dr. Florian Sochatzy

Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 II RStV: Dr. Florian Sochatzy
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE316654672

Einführung

Die Digitale Lernwelten GmbH (nachfolgend: „Anbieter“) ist ein Unternehmen des Bildungs-, Kultur- und Wissenschaftsbereichs, das digitale und multimediale Bildungsmedien und -portale (nachfolgend: „Angebote“) produziert.

§ 1 Geltungsbestimmungen

Wir bitten alle Nutzerinnen und Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sorgfältig durchzulesen, denn für eine (Geschäfts-)beziehung zwischen der Digitale Lernwelten GmbH (nachfolgend auch: „Anbieter“) und den Nutzerinnen und Nutzern bilden diese AGB den rechtlichen Rahmen. Abweichende Bedingungen und Regelungen der Nutzerinnen und Nutzer erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wurde von ihm ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Nutzung digitaler Lehr- und Lernmaterialien auf Bildungsmedienportalen der Digitale Lernwelten GmbH

Die Nutzung digitaler Lehr- und Lernmaterialien auf den durch die Digitale Lernwelten GmbH bereitgestellten Bildungsmedienportalen wird durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen der diese Produkte herstellenden und vertreibenden Unternehmen sowie durch die Datenschutzerklärung für das Portal module-sachsen.dilewe.de der Digitale Lernwelten GmbH bestimmt.

Die Digitale Lernwelten GmbH behält sich das Recht vor, bei Verstößen gegen die genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen die betreffenden Nutzerinnen und Nutzer von der weiteren Nutzung der jeweiligen Angebote teilweise oder vollständig auszuschließen.

Die Digitale Lernwelten GmbH macht darauf aufmerksam, dass auf den durch sie bereitgestellten Bildungsportalen Angebote unterschiedlicher (Bildungs-)Medienproduzenten handeln kann. Bei diesen Angeboten kann es sich um zugelassene Lehr- und Lernmittel oder um andere Angebote handeln.

Im Registrierungsprozess prüft die Digitale Lernwelten GmbH die Nutzungsberechtigung potentieller Nutzerinnen und Nutzer anhand der jeweils geltenden Regelungen (etwa für Schularten, Bundesländer, Nutzergruppen etc.).

§ 3 Verfügbarkeit des Portals und der darauf liegenden Angebote

Die Digitale Lernwelten GmbH ist darum bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb ihrer Angebote sicherzustellen. Dazu arbeitet sie mit verschiedenen Hostinganbietern zusammen, deren Server ausschließlich in Deutschland betrieben werden, die die Verfügbarkeit der Angebote garantieren. Für Serverausfälle, die diese Partner zu verantworten haben, übernimmt die Digitale Lernwelten GmbH keine Verantwortung.

Wartungsarbeiten an den technischen Systemen finden zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr statt. In dieser Zeit kann es vereinzelt zu Nutzungseinschränkungen kommen.

Wir nutzen für unseren Service aktuelle und allgemein erprobte Technologien. Damit Sie unser Angebot in vollem Maße nutzen können, halten Sie Ihr Betriebssystem und den Internetbrowser bitte möglichst aktuell. Bei Gebrauch veralteter Technologien besteht die Möglichkeit, dass Sie unsere angebotenen Leistungen nur eingeschränkt nutzen können.

§ 4 Datenschutz

Zu datenschutzrechtlichen Fragen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.

§ 5 Haftung

Die Digitale Lernwelten GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen in den Angeboten ihrer Partner. Haftungs- und Schadenersatzansprüche, die sich auf die Nutzung oder Nichtnutzung unserer Angebote beziehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Die Digitale Lernwelten GmbH behält sich ausdrücklich vor, ihre Angebote ohne gesonderte Ankündigung zu verändern.

§ 6 Urheber-, Marken- und Namensrechte, Eigentumsrechte

Ein Teil der Inhalte auf module-sachsen.dilewe.de steht unter der Creative Commons Lizenz CC BY-SA-NC.

Andere Inhalte auf module-sachsen.dilewe.de sind (urheber-)rechtlich geschützt. Informationen zur Lizenzart eines Inhalts finden sich jeweils direkt an den Materialien. Die Nutzung der urheberrechtlich geschützten Texte, Bilder, Filme und sonstigen Materialien außerhalb des Unterrichts bedarf einer Einwilligung (§ 183 BGB) seitens der Digitale Lernwelten GmbH oder des ausgewiesenen Rechteinhabers.

§ 7 Von Nutzern eingestellte Inhalte

Die Digitale Lernwelten GmbH gestattet Nutzerinnen und Nutzern, im Rahmen der vertraglich vereinbarten, interaktiven Nutzung der eingestellten digitalen Lehr- und Lernmittel selbst kreierte Inhalte (Texte, Bilder, Audios, Videos, etc.) hochzuladen und zu speichern.

Die Digitale Lernwelten GmbH überwacht diesen Vorgang nicht und beansprucht auch keine Eigentums- und Nutzungsrechte an diesen Inhalten.

Sofern Nutzerinnen und Nutzer eigene Inhalte einstellen, verpflichten sie sich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere ist es untersagt, pornografische, gewaltverherrlichende und volksverhetzende Inhalte zu verbreiten oder zu Straftaten aufzurufen.

Die urheber(-rechtlich) Unbedenklichkeit von hochgeladenen Materialien liegt im Verantwortungsbereich der Nutzer.

Die Einstellung von Inhalten ist nur für den privaten Gebrauch gestattet. Inhalte, die der Verfolgung von Werbezwecken oder gewerblichen Interessen dienen, sind nicht zulässig.

Des Weiteren übernehmen Nutzerinnen und Nutzer die Verantwortung dafür, dass die eingestellten, selbst kreierten Inhalte frei von Viren, Trojanern und sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Angebote Digitale Lernwelten GmbH erheblich beeinträchtigen oder gefährden können.

Der Anbieter behält sich vor, einzelne Nutzerinnen und Nutzer bei einem Verstoß gegen diese Vereinbarung von der Möglichkeit auszuschließen, selbst kreierte Inhalte zu speichern oder sie von der Nutzung der Angebote vollständig auszuschließen.

§ 8 Umgang mit Registrierungsdaten

Nutzerinnen und Nutzer ist es grundsätzlich untersagt, Dritten Zugang zu ihren Registrierungsdaten zu verschaffen. Jede einzelne Nutzerin und jeder einzelne Nutzer trägt demzufolge Sorge dafür, dass kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann.

Die Digitale Lernwelten GmbH macht zudem darauf aufmerksam, dass die Nutzung der von ihr bereitgestellten Angebote (insbesondere räumlich-zeitlichen) Begrenzungen unterliegt, die sich aus ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen sowie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen derjenigen Anbieter ergeben, die ihre Angebote in den Bildungsmedienportalen der Digitale Lernwelten GmbH zur Verfügung stellen.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand Ingolstadt. Diese Nutzungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen ohne Angabe von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund von Änderungen der Leistungen seiner Angebote oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder infolge technischer Fortentwicklungen erforderlich ist. Dies gilt speziell dann, wenn neue Angebote der Bildungsmedienportale neuer Regelungen bedürfen.

Abgeänderte Allgemeine Geschäftsbedingungen werden den Nutzerinnen und Nutzern zum Eintritt von Änderungen beim Login mitgeteilt. Legen diese innerhalb von sechs Wochen keinen Widerspruch ein, gelten diese als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs gegen die Abänderung kann der Anbieter der betreffenden Nutzerin oder dem betreffenden Nutzer die weitere Nutzung der von Änderungen betroffenen Angebote verwehren.