1. Politik gestalten

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Urheber: Leonhard Lenz

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1. Politik gestalten

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© Digitale Lernwelten GmbH, erstellt mit Canva

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Kommen Ihnen diese Aussagen bekannt vor? Stimmt das denn wirklich? Kann man nichts machen? Wie denken Sie darĂŒber, so aus dem Bauch heraus?

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Was sagen Sie?

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Politische Partizipation, also die Beteiligung der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger am politischen Geschehen, ist ein wesentlicher Grundpfeiler unserer Demokratie und kennt verschiedene Formen. Sie können also mitmachen und sich politisch beteiligen.

Aber wie?

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Brainstorm

Sammeln Sie mögliche Formen der Partizipation, die Sie schon kennen, in dem Textfeld.

Dagegen!

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Eine Form der Partizipation ist die Teilnahme an Demonstrationen. Doch wie weit darf Protest gehen? Was ist erlaubt und was nicht? Darf jeder alles sagen, was er will? 

Sehen Sie sich hierzu das Video an, das Ihnen Ihre Lehrkraft bereitstellt!

Material fĂŒr LehrkrĂ€fte

Link zum YouTube-Video „Querdenker-Demo: Eskalation in Kassel“

Folgen Sie dem Link zum Spiegel-TV-Video „Querdenker-Demo: Eskalation in Kassel“.

Hinweis: Der in seiner stilistischen Darstellung sehr einseitige Ton des Beitrags, wie er fĂŒr Spiegel TV charakteristisch ist, kann von der Lehrkraft thematisiert werden. 

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Aufgabe


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Wer hat hier jetzt recht? Welche Gesetze liegen einer Demonstration eigentlich zugrunde?

Die Menschen in dem Video machen von drei Grundrechten Gebrauch, die im Grundgesetz festgeschrieben sind: 

  • dem Recht auf freie MeinungsĂ€ußerung
  • dem Demonstrationsrecht und 
  • dem Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung.

Sehen Sie sich diese nun genauer an:

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Die konkrete AusĂŒbung des Demonstrationsrechts wird in dem „Gesetz ĂŒber Versammlungen und AufzĂŒge“ (Versammlungsgesetz) geregelt. Dazu gehört auch die Verpflichtung, eine Demonstration anzumelden: 

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Aufgabe

Ordnen Sie den Paraphrasen der Gesetzestexte die richtigen Artikel zu! 

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Aufgabe

Im Folgenden finden Sie unterschiedliche Situationen. Beurteilen Sie, ob die dort geschilderten Handlungen von den verschiedenen Grundrechten gedeckt sind! 

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Merkwissen – Heftereintrag

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Urheber: Digitale Lernwelten GmbH

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Übernehmen Sie die folgenden Informationen in Ihren Hefter! 

Zusammenfassung: Gesetzliche Grundlagen und Regelungen fĂŒr Demonstrationen und die freie MeinungsĂ€ußerung

Demonstrationen bieten eine Möglichkeit der politischen Partizipation.
Rechtliche Grundlagen: 

  • Art. 5 GG: Recht auf freie MeinungsĂ€ußerung
  • Art. 8 GG: Demonstrations- und Versammlungsrecht
  • Art. 20 GG: Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung

Das bedeutet, BĂŒrgerinnen und BĂŒrger dĂŒrfen

  • ihre Meinung ohne Zensur Ă€ußern, wenn sie nicht gegen Gesetze verstĂ¶ĂŸt,
  • demonstrieren, wenn sie sich an die Gesetze halten, die Demonstration angemeldet ist und friedlich verlĂ€uft und keine SchĂ€den verursacht werden,
  • sich dagegen wehren, wenn die Regierung und das Parlament Gesetze erlassen, die gegen die Verfassung verstoßen.
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Aufgabe

Zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele berufen sich die Demonstrierenden im oben gezeigten Video auf die eben behandelten drei Grundrechte sowie § 14 des Versammlungsgesetzes.

Beurteilen Sie vor diesem Hintergrund nun

  • das Verhalten der Demonstrierenden, die im Video gezeigt wurden,

    sowie
  • die Frage der RechtmĂ€ĂŸigkeit der Beendigung der Demonstrierenden durch die Polizei.

Sammeln Sie – wenn möglich mit einem Partner oder einer Partnerin – stichpunktartig Argumente im Textfeld. Diskutieren Sie Ihre EinschĂ€tzung im Klassenverband!

Sie haben die Wahl!

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Neben den Rechten, die Sie gerade kennengelernt haben, gibt es eine weitere zentrale Möglichkeit fĂŒr BĂŒrgerinnen und BĂŒrger, sich aktiv an politischen Prozessen zu beteiligen: die Wahlen. Im Folgenden sehen Sie sich das Wahlrecht genauer an.

Auch fĂŒr das Wahlrecht sind die rechtlichen Grundlagen im Grundgesetz festgeschrieben – einen der Artikel kennen Sie bereits:

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Merkwissen – Heftereintrag

Hier sehen Sie das Wahlsystem noch einmal in einer Übersicht: 

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Urheber: Horst Frank

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Pers.Ver.Wahl.v4.svg

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Zusatzwissen

Wahlen in Sachsen

Wollen Sie sich vertieft ĂŒber Wahlen in Sachsen informieren? Auf dieser Seite finden Sie weitere Informationen!

Aber habe ich nun die Wahl? Wahlalter und Wahlrecht

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Beim Wahlrecht muss man zwischen aktivem und passivem Wahlrecht unterscheiden: 

  • Das passive Wahlrecht (auch „WĂ€hlbarkeit“ genannt) ist das Recht, bei einer Wahl zu kandidieren und gewĂ€hlt zu werden. Die WĂ€hlbarkeit ist an die VolljĂ€hrigkeit gebunden und liegt bei 18 Jahren.
  • Das aktive Wahlrecht ist das Recht, wĂ€hlen zu dĂŒrfen.
    Bei Bundestagswahlen liegt auch das aktive Wahlrecht bei 18 Jahren. Bei Europawahlen (ab 2024) und in manchen BundeslĂ€ndern dĂŒrfen Jugendliche bei der Landtagswahl und bei Kommunalwahlen aber bereits mit 16 Jahren wĂ€hlen gehen. 

Wie sieht es in Sachsen aus? Auch hier gibt es Diskussionen der politischen Parteien, das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre zu senken. 

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Aufgabe

Lesen Sie dazu einen Artikel des MDR. 

Beginnen Sie zugleich eine Mindmap zur Streitfrage, in der Sie sich Argumente, die im Text fĂŒr und gegen eine Herabsetzung des Wahlalters genannt werden, notieren – diese werden Sie im Anschluss brauchen! Wenn Sie die Mindmap digital erstellen wollen, können Sie dieses Tool nutzen. Speichern Sie sich vorsorglich den Link, damit sie Ihnen nicht verloren geht, sollten Sie aus Versehen den Tab schließen. 

Und was denken Sie?

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Aufgabe

Diskutieren Sie den Sinn einer Herabsetzung des Wahlalters auch fĂŒr die Landtagswahl Sachsen!

Arbeiten Sie Ihre Mindmap weiter aus und ergĂ€nzen Sie Argumente fĂŒr und gegen eine Herabsetzung des Wahlalters fĂŒr die Landtagswahl Sachsen. Wenn Sie weitere Inspiration brauchen, können Sie das folgende Video auswerten oder im Internet recherchieren. 

Noch nicht 18? Was nun?

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Derzeit liegt das Wahlalter auch in Sachsen noch bei 18 Jahren. Was kann ich sonst noch tun, um mich politisch zu beteiligen, auch wenn ich noch nicht 18 bin? Welche Möglichkeiten der politischen Partizipation es fĂŒr junge Menschen noch gibt, erfahren Sie im Video „Wie kann ich politisch mitwirken: Mirko Drotschmann erklĂ€rt Formen der politischen Beteiligung“, das Ihnen Ihre Lehrkraft bereitstellt, ab 05:45.

(Hinweis: Im Video werden die Möglichkeiten der Partizipation am Beispiel des Bundeslands ThĂŒringen erlĂ€utert – dies lĂ€sst sich jedoch auf Sachsen ĂŒbertragen.)

Material fĂŒr LehrkrĂ€fte

YouTube-Link zum Video: „Wie kann ich politisch mitwirken | Mirko Drotschmann erklĂ€rt Formen der politischen Beteiligung“

Folgen Sie dem Link zum Video: „Wie kann ich politisch mitwirken | Mirko Drotschmann erklĂ€rt Formen der politischen Beteiligung“.

Hinweis: 
Ab 5:45 werden JugendverbĂ€nde, SchĂŒlervertretungen und Jugendgremien erlĂ€utert. 

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Möglichkeiten zur politischen Beteiligung fĂŒr Jugendliche bieten also JugendverbĂ€nde, SchĂŒlervertretungen und Jugendgremien. 

Informieren Sie sich in einer arbeitsteiligen Gruppenarbeit ĂŒber die verschiedenen Möglichkeiten. Lesen Sie dazu den jeweiligen Text und notieren Sie die wichtigsten Aspekte im Textfeld. Dann stellen Sie einander Ihre Ergebnisse vor! 

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JugendverbĂ€nde SchĂŒlervertretungen Jugendgremien

JugendverbÀnde

Unter einem Jugendverband versteht man einen organisatorischen Zusammenschluss von Jugendlichen mit gemeinsamen Interessen oder Zielen, die in ganz unterschiedlichen Bereichen tĂ€tig sind, zum Beispiel im Naturschutz, im Sport oder im sozialen Bereich. Klassische JugendverbĂ€nde wie die Pfadfinder, SportverbĂ€nde, Jugendfeuerwehren, religiöse Jugendgruppen oder politische Jugendorganisationen der Parteien (z. B. Junge Union, Jusos, Junge Liberale, GrĂŒne Jugend) bieten Jugendlichen eine Vielzahl von Möglichkeiten, sich persönlich zu entwickeln, FĂ€higkeiten zu erlernen und gesellschaftlich Verantwortung zu ĂŒbernehmen.

Jeder Jugendverband kann eine Mitgliedschaft im jeweiligen Stadt- oder Kreisjugendring beantragen. Ein Jugendring ist eine Art Dachverband oder Koordinationsstelle fĂŒr Jugendorganisationen und JugendverbĂ€nde. Er dient als Plattform fĂŒr den Austausch, die Koordination und die Interessenvertretung von verschiedenen Jugendgruppen. Ein Jugendring kann eine ĂŒbergeordnete Organisation sein, die verschiedene JugendverbĂ€nde oder Jugendorganisationen auf regionaler, nationaler oder sogar internationaler Ebene zusammenbringt. Ein Jugendring vertritt oft die Anliegen und Interessen der Jugendlichen gegenĂŒber staatlichen Institutionen, politischen EntscheidungstrĂ€gern oder anderen Organisationen. Der Kinder- und Jugendring Sachsen e. V. (KJRS) ist der Dachverband der JugendverbĂ€nde in Sachsen und vertritt die Interessen von Kindern und Jugendlichen auf Landesebene.

SchĂŒlervertretungen

Über SchĂŒlervertretungen gibt es die Möglichkeiten, die Interessen von SchĂŒlerinnen und SchĂŒlern zu vertreten. Die Organe der SchĂŒlermitwirkung sind die Klassensprecher bzw. Jahrgangsstufensprecher, der SchĂŒlersprecher und der SchĂŒlerrat, der aus gewĂ€hlten Vertretern der SchĂŒler besteht. Der SchĂŒlerrat vertritt die Interessen der SchĂŒlerschaft gegenĂŒber der Schulleitung und anderen Gremien. Der SchĂŒlerrat wĂ€hlt aus seiner Mitte den SchĂŒlersprecher und ggf. weitere Mitglieder des SchĂŒlerausschusses. Der SchĂŒlersprecher ist die offizielle Sprecherperson der SchĂŒlervertretung und vertritt deren Interessen nach außen. In grĂ¶ĂŸeren Schulen kann ein SchĂŒlerausschuss gebildet werden, der aus Vertretern des SchĂŒlerrats besteht. Dieser Ausschuss arbeitet oft in verschiedenen Bereichen wie Bildung, Veranstaltungen oder Schulpolitik. Die SchĂŒlervertretung hat gemĂ€ĂŸ der SchĂŒlermitwirkungsverordnung in Sachsen ein Mitspracherecht in verschiedenen Belangen, wie zum Beispiel bei der Gestaltung des Schullebens, der Unterrichtsgestaltung, Schulveranstaltungen, Schulordnung und SchĂŒlerangelegenheiten. Auf ĂŒberregionaler Ebene gibt es meist noch einen StadtschĂŒlerrat (SSR) oder KreisschĂŒlerrat (KSR) sowie den LandesschĂŒlerrat (LSR), der die Interessen der SchĂŒler gegenĂŒber der Landespolitik vertritt.

Jugendgremien

Außerhalb der Schule gibt es noch verschiedene Jugendgremien und -organisationen, die die Interessen junger Menschen vertreten und ihre Beteiligung an gesellschaftlichen Angelegenheiten fördern. In verschiedenen StĂ€dten und Gemeinden in Sachsen gibt es Kinder- und JugendbeirĂ€te. Diese BeirĂ€te setzen sich aus gewĂ€hlten Vertretern junger Menschen zusammen und haben die Aufgabe, die Interessen von Kindern und Jugendlichen auf kommunaler Ebene zu vertreten. Einige StĂ€dte in Sachsen haben zudem Jugendparlamente oder Ă€hnliche Gremien, in denen Jugendliche ihre Meinungen und VorschlĂ€ge zu lokalen Themen Ă€ußern können. Diese Gremien dienen dazu, die Beteiligung junger Menschen an der kommunalen Politik zu stĂ€rken.

JugendverbĂ€nde SchĂŒlervertretungen Jugendgremien
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Gerade haben Sie von SchĂŒlerinnen- und SchĂŒlervertretungen gehört. Hören Sie nun einmal, was Christian Piwarz, der sĂ€chsische Kultusminister, Ihnen zu Partizipationsmöglichkeiten von jungen Erwachsenen sagt. 

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Beurteilen Sie mit Blick auf sich selbst: Nehmen Sie die Aufgaben und die Verantwortung, welche Herr Piwarz jungen Erwachsenen im Bereich politischer Partizipation zuschreibt, wahr?

Tipp: „Wahrnehmen“ kann hier im zweifachen Wortsinn verstanden werden: 

  • Erkennen Sie die Aufgaben in Ihrem Umfeld? 
  • Beteiligen Sie sich aktiv? 

Wie sieht es bei Ihnen aus?

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Auf der Webseite der Servicestelle Kinder- und Jugendbeteiligung Sachsen können Sie sich darĂŒber informieren, welche Möglichkeiten der Beteiligung es speziell in Ihrer Kommune gibt.

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Zusatzaufgabe

Diskussion: Wahlpflicht in Deutschland

Die freie Wahl ist einer der fĂŒnf WahlrechtsgrundsĂ€tze. Dazu gehört auch die freie Entscheidung, an einer Wahl teilzunehmen oder nicht. In manchen LĂ€ndern wie Italien gibt es eine sogenannte Wahlpflicht, die jeden wahlberechtigten BĂŒrger zur Teilnahme an der Wahl verpflichtet. Auch in Deutschland gibt es BefĂŒrworter einer solchen Wahlpflicht, um eine zu geringe Wahlbeteiligung zu verhindern. 

Was denken Sie? Sollte eine Wahlpflicht in Deutschland eingefĂŒhrt werden? 

Sammeln Sie – auch durch Recherche – Argumente, die dafĂŒr und dagegen sprechen, und diskutieren Sie Ihre begrĂŒndete Meinung mit MitschĂŒlerinnen und MitschĂŒlern.